Fadenbremsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0280025 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0280025
- Anmeldenummer
- EP88100603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1988
- Veröffentlicht
- 31.08.1988
- Erteilt
- 27.12.1991
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 59/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3705836 24.02.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 13.05.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Hacoba Textilmaschinen, GmbH & Co. KG, Hatzfelder Strasse 161-163, D-42281 Wuppertal, Deutschland → Moenus Textilmaschinen GmbH, Heinrich-Hertz-Strasse 28, 07552 Gera, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Küsters, Karl Heinz
W-4050 Mönchengladbach 6, DE
Theihsen, Hans
W-4050 Mönchengladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.