Mechanisches Rollenzählwerk

Europäisches Patent · EP0280104 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0280104
Anmeldenummer
EP88101772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1988
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06M 1/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3705962 25.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Helbig, Roland

W-7218 Trossigen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.