Spanndrahthalter

Europäisches Patent · EP0280266 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0280266
Anmeldenummer
EP88102706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1988
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
07.08.1991
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 17/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3706149 26.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Gust. Alberts GmbH & Co. KG

Blumenthal 2, Herscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

Alberts, Hermann

W-5974 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.