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Europäisches Patent · EP0280393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0280393
Anmeldenummer
EP88300518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1988
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
26.08.1992
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/73 (2006.01)
Priorität
GB A 8701489 23.01.1987
GB A 8716639 15.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Paul Richard Adcock

Leeds, GB

Theresa Anne Adcock

Leeds, GB

Vertretung

Dr. Mario Pozzi

6901 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Adcock, Paul Richard

Leeds LS17 7DM, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.