Arbeitszylinder
Europäisches Patent · EP0280944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0280944
- Anmeldenummer
- EP88102041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1988
- Veröffentlicht
- 07.09.1988
- Erteilt
- 09.05.1990
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U8703310 05.03.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 29.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Denker, Klaus, Dr.-Ing.
D-7141 Freiberg, DE
Peter, Oskar, Dr.-Ing.
D-7481 Bingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.