Gegenstand-Identifizierungssystem

Europäisches Patent · EP0281142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0281142
Anmeldenummer
EP88103315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1988
Veröffentlicht
07.09.1988
Erteilt
18.08.1993
Gelöscht
18.08.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06K 19/06 (2006.01)
G06K 7/08 (2006.01)
Priorität
JP A 52692/87 06.03.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujisaka, Hisato

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Tsujino, Koichi

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Shimada, Tunetaka

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.