Kastenschloss

Europäisches Patent · EP0281503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0281503
Anmeldenummer
EP88730027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1988
Veröffentlicht
07.09.1988
Erteilt
13.06.1990
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE U8703581 06.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rieger, Florian

D-1000 Berlin 41, DE

Rininsland, Rolf

D-1000 Berlin 37, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.