Verschlusskappe mit Garantieband
Europäisches Patent · EP0281514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0281514
- Anmeldenummer
- EP88810061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1988
- Veröffentlicht
- 07.09.1988
- Erteilt
- 27.03.1991
- Gelöscht
- 02.02.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH A 737/87 26.02.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 31.07.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Crown Cork AG, Römerstrasse 83, 4153 Reinach BL → Obrist Closures Switzerland GmbH, Römerstrasse 83, 4153 Reinach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 15.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.