Verschlusskappe mit Garantieband

Europäisches Patent · EP0281514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0281514
Anmeldenummer
EP88810061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1988
Veröffentlicht
07.09.1988
Erteilt
27.03.1991
Gelöscht
02.02.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
CH A 737/87 26.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  2. 31.07.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Crown Cork AG, Römerstrasse 83, 4153 Reinach BL → Obrist Closures Switzerland GmbH, Römerstrasse 83, 4153 Reinach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.