Getriebe mit Ueberlast-Sicherheitskupplung
Europäisches Patent · EP0281593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0281593
- Anmeldenummer
- EP87905752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1987
- Veröffentlicht
- 14.09.1988
- Erteilt
- 31.01.1990
- Gelöscht
- 30.09.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 35/10 (2006.01)F16H 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3631215 13.09.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1987/000512 09.09.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/002079 24.03.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 15.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.