Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl

Europäisches Patent · EP0281749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0281749
Anmeldenummer
EP88101154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1988
Veröffentlicht
14.09.1988
Erteilt
03.04.1991
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
Priorität
AT A 280/87 10.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

ALIM St. Gallen AG

Lista Rebstein AG

Staatstrasse 77, 9445 Rebstein

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Zünd, Karl

CH-9445 Rebstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.