Elevierbare Feuerwaffe mit einer Vorrichtung zum Einstellen der Elevation des Waffenrohres

Europäisches Patent · EP0281767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0281767
Anmeldenummer
EP88101730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1988
Veröffentlicht
14.09.1988
Erteilt
25.07.1990
Gelöscht
29.02.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 27/26 (2006.01)
F16F 9/00 (2006.01)
Priorität
CH A 888/87 10.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Air Defence AG

Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon-Bührle AG

Birchstrasse 155, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Streit, Roland

CH-8152 Opfikon

Mannhart, Peter

CH-6274 Eschenbach

Schmid, Samuel

CH-8305 Dietlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.