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Europäisches Patent · EP0281777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0281777
- Anmeldenummer
- EP88101886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1988
- Veröffentlicht
- 14.09.1988
- Erteilt
- 28.08.1991
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 1/26 (2006.01)B21D 39/03 (2006.01)B21D 51/38 (2006.01)
- Priorität
- CH A 522/87 12.02.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.