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Europäisches Patent · EP0282601 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0282601
- Anmeldenummer
- EP87906096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.1987
- Veröffentlicht
- 21.09.1988
- Erteilt
- 10.02.1993
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 35/02 (2006.01)G01N 21/75 (2006.01)
- Priorität
- JP A 216011/86 16.09.1986JP A 219174/86 19.09.1986JP A 234295/86 03.10.1986JP A 8112/87 19.01.1987JP U 17750/87 12.02.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1987/000679 16.09.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/002120 24.03.1988
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wakatake, Koichi
Koganei-shi Tokyo 184, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.