Bodenbearbeitungsmaschine
Europäisches Patent · EP0282707 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0282707
- Anmeldenummer
- EP88101283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1988
- Veröffentlicht
- 21.09.1988
- Erteilt
- 03.06.1992
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/14 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- CH A 935/87 12.03.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.