Bodenbearbeitungsmaschine

Europäisches Patent · EP0282707 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0282707
Anmeldenummer
EP88101283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1988
Veröffentlicht
21.09.1988
Erteilt
03.06.1992
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/14 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
CH A 935/87 12.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 15.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.