Elektrische Schaltuhr mit einem von einem Kurzzeitprogramm auf ein Langzeitprogramm umschaltbaren Programmträger

Europäisches Patent · EP0282829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0282829
Anmeldenummer
EP88103253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1988
Veröffentlicht
21.09.1988
Erteilt
27.05.1992
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 23/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3708611 17.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.07.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Theben-Werk Zeitautomatik GmbH, Hohenbergstrasse 32, Haigerloch, Deutschland → Theben AG, Hohenbergstrasse 32, 72401 Haigerloch, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  3. 15.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Theben AG

Hohenbergstrasse 32, 72401 Haigerloch, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Schwer, Lukas

W-7452 Haigerloch, DE

Karger, Manfred

W-7452 Haigerloch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.