Assemblage élastique d'un rail sur son support sans moyen de vissage et son procédé de mise en oeuvre
Europäisches Patent · EP0283355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0283355
- Anmeldenummer
- EP88400412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1988
- Veröffentlicht
- 21.09.1988
- Erteilt
- 15.05.1991
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 9/30 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8702368 24.02.1987FR A 8714029 12.10.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 28.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garnier, Jacques
F-91560 Crosne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.