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Europäisches Patent · EP0283435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283435
Anmeldenummer
EP88810113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1988
Veröffentlicht
21.09.1988
Erteilt
23.01.1991
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/06 (2006.01)
F23D 11/44 (2006.01)
Priorität
CH A 958/87 13.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Füllemann Patent AG

Lindenhof, 7303 Mastrils

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Füllemann, Jörg

CH-7302 Mastrils

Boner, Heinrich

CH-7208 Malans

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.