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Europäisches Patent · EP0283483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0283483
- Anmeldenummer
- EP87905711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1987
- Veröffentlicht
- 28.09.1988
- Erteilt
- 29.08.1990
- Gelöscht
- 30.09.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 23/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3864/86 26.09.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1987/000119 18.09.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/002231 07.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.