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Europäisches Patent · EP0283645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283645
Anmeldenummer
EP88100579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
04.11.1992
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/72 (2006.01)
Priorität
DE A 3710001 26.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Walsch, Rolf

W-1000 Berlin 61, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.