Rundfunkempfänger mit zwei Verkehrsfunkdecodern

Europäisches Patent · EP0283708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283708
Anmeldenummer
EP88102231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
25.08.1993
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/09 (2006.01)
Priorität
DE A 3709523 23.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, D-70442 Stuttgart, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Martin Schnoz

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Brägas, Peter

D-3200 Hildesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.