Locher-Unterteil
Europäisches Patent · EP0283766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0283766
- Anmeldenummer
- EP88103030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1988
- Veröffentlicht
- 28.09.1988
- Erteilt
- 06.06.1990
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26F 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3709358 21.03.1987DE U 8714842 07.11.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 13.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Zimmermann, Rudolf
D-5600 Wuppertal 11, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.