Locher-Unterteil

Europäisches Patent · EP0283766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283766
Anmeldenummer
EP88103030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
06.06.1990
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26F 1/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3709358 21.03.1987
DE U 8714842 07.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 13.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zimmermann, Rudolf

D-5600 Wuppertal 11, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.