Elektromagnetischer Auslöser

Europäisches Patent · EP0283820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283820
Anmeldenummer
EP88103517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
20.05.1992
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/24 (2006.01)
H01H 71/74 (2006.01)
Priorität
CH A 1200/87 27.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

ABB CMC Carl Maier AG

CMC Carl Maier & Cie AG

Fulachstrasse 150, 8201 Schaffhausen

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Kick, Hermann

CH-8203 Schaffhausen

Schwyn, Walter

CH-8222 Beringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.