Kupplung

Europäisches Patent · EP0283828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283828
Anmeldenummer
EP88103556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
27.06.1990
Gelöscht
31.03.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 3/00 (2006.01)
F16D 3/30 (2006.01)
F16D 3/50 (2006.01)
Priorität
DE A 3709132 20.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Renk Tacke GmbH

Gögginger Strasse 73, Augsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Heinemann, Otto Friedrich, Dipl.-Ing.

D-4722 Ennigerloh, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.