Rollkolbenverdichter

Europäisches Patent · EP0283867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283867
Anmeldenummer
EP88103830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/356 (2006.01)
F02B 33/36 (2006.01)
Priorität
DE A 3709493 23.03.1987
DE A 3727697 19.08.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hans-Peter Schabert

Erlangen, DE

Vertretung

Elisabeth Lutz

1222 Vésenaz

Erfinderin/Erfinder

Schabert, Hans-Peter, Dipl.-Ing.

W-8520 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.