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Europäisches Patent · EP0283883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0283883
Anmeldenummer
EP88103952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1988
Veröffentlicht
28.09.1988
Erteilt
03.01.1990
Gelöscht
11.03.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Priorität
FR A 8704041 23.03.1987
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.