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Europäisches Patent · EP0284557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0284557
- Anmeldenummer
- EP88810148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1988
- Veröffentlicht
- 28.09.1988
- Erteilt
- 22.01.1992
- Gelöscht
- 08.03.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1081/87 20.03.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 28.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.