Composition comestible ou épice aromatisées
Europäisches Patent · EP0284790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0284790
- Anmeldenummer
- EP88102991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.1988
- Veröffentlicht
- 05.10.1988
- Erteilt
- 18.08.1993
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/22 (2006.01)A23F 3/40 (2006.01)A24B 15/30 (2006.01)A23L 1/221 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1153/87 26.03.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.