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Europäisches Patent · EP0285072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0285072
Anmeldenummer
EP88104997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1988
Veröffentlicht
05.10.1988
Erteilt
09.01.1991
Gelöscht
09.01.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16G 1/08 (2006.01)
Priorität
IT A 4571387 01.04.1987
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Industrie Zanussi S.p.A.

Via Giardini Cattaneo 3, Pordenone, IT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Tadolini, Marco

I-10143 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.