Beheizbare Glättwerk- oder Kalanderwalze
Europäisches Patent · EP0285081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0285081
- Anmeldenummer
- EP88105020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.1988
- Veröffentlicht
- 05.10.1988
- Erteilt
- 14.11.1990
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3711027 02.04.1987DE A 3716223 14.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 28.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Neuhöffer, Hans-Friedrich
D-7923 Königsbronn, DE
Vomhoff, Erich
D-7923 Königsbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.