Kunststoff-Weithalsfass

Europäisches Patent · EP0285549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0285549
Anmeldenummer
EP88730078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1988
Veröffentlicht
05.10.1988
Erteilt
18.09.1991
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 49/48 (2006.01)
B65D 1/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3711172 02.04.1987
DE A 3721763 01.07.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brune, Hermann

W-4902 Bad Salzuflen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.