Pumpe

Europäisches Patent · EP0285663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0285663
Anmeldenummer
EP87905800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1987
Veröffentlicht
12.10.1988
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/10 (2006.01)
F04D 29/70 (2006.01)
F04D 13/06 (2006.01)
F04D 13/02 (2006.01)
Priorität
JP A 231992/86 30.09.1986
JP A 134170/87 29.05.1987
PCT-Anmeldung
PCT/JP1987/000675 11.09.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/002444 07.04.1988
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Taga, Jun

Kawasaki-shi, Kanagawa-ken 214, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.