Lösbare Rohrverbindung
Europäisches Patent · EP0285753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0285753
- Anmeldenummer
- EP88101144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.1988
- Veröffentlicht
- 12.10.1988
- Erteilt
- 29.05.1991
- Gelöscht
- 26.01.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 27/04 (2006.01)F16L 19/02 (2006.01)F16L 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U8705043 04.04.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 15.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Damm, Heinz
W-4630 Bochum 7, DE
Rose, Heinrich
W-4630 Bochum 7, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.