Näherungsschalter mit Schwingkreis

Europäisches Patent · EP0286057 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0286057
Anmeldenummer
EP88105410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1988
Veröffentlicht
12.10.1988
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
13.07.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03K 17/95 (2006.01)
Priorität
JP A 83350/87 03.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Satou, Shigeru

Iruma-gun Saitama-ken, JP

Yokota, Tosimitu

Kawagoe-shi Saitama-ken, JP

Ueda, Kenji

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Hosoya, Masakatsu

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Nakai, Hideo

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.