Behälterdeckel

Europäisches Patent · EP0286230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0286230
Anmeldenummer
EP88301880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1988
Veröffentlicht
12.10.1988
Erteilt
11.09.1991
Gelöscht
11.09.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 43/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8708428 08.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

CMB Foodcan plc

CMB Foodcan PLC

Woodside Perrywood Walk, Worcester, GB

Erfinderin/Erfinder

Collins, Malcolm George

Wantage Oxon. OX12 7HE, GB

Rayner, Adrien Patrick

Malmesbury Wiltshire SN16 9JS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.