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Europäisches Patent · EP0286393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0286393
Anmeldenummer
EP88303086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1988
Veröffentlicht
12.10.1988
Erteilt
19.11.1992
Gelöscht
19.11.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/335 (2006.01)
H04N 5/32 (2006.01)
Priorität
GB A 8708611 10.04.1987
GB A 8712773 01.06.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rushbrooke, John

Cambridge, GB

Ansorge, Richard

Cambridge, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.