Anpralldämpfer
Europäisches Patent · EP0286782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0286782
- Anmeldenummer
- EP88101106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1988
- Veröffentlicht
- 19.10.1988
- Erteilt
- 10.04.1991
- Gelöscht
- 25.01.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3708861 18.03.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 31.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Urlberger, Hermann Hans
W-8750 Aschaffenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.