Getrocknetes Nahrungsmittel

Europäisches Patent · EP0287095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0287095
Anmeldenummer
EP88105974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1988
Veröffentlicht
19.10.1988
Erteilt
18.03.1992
Gelöscht
18.03.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23L 1/236 (2006.01)
A23L 1/01 (2006.01)
A23B 7/02 (2006.01)
A61K 7/16 (2000.01)
Priorität
JP A 91600/87 14.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kondou, Tsutomu

Sagamihara-shi/Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.