Flüssigkeitsabgabeeinheit
Europäisches Patent · EP0287287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0287287
- Anmeldenummer
- EP88303153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1988
- Veröffentlicht
- 19.10.1988
- Erteilt
- 30.09.1992
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 39/02 (2006.01)B65B 39/04 (2006.01)G01F 11/08 (2006.01)
- Priorität
- US A 36992 10.04.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Corniea, Donald G.
Inver Grove, MN 55075, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.