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Europäisches Patent · EP0287613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0287613
Anmeldenummer
EP87906853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1987
Veröffentlicht
26.10.1988
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
30.01.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01B 21/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8604337 13.10.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000458 09.10.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/002848 21.04.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget C.E. Johansson

Aktiebolaget C. E. Johansson

Box 365, Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

Gustafsson, Carl-Erik

S-633 44 Eskilstuna, SE

Pettersson, Bo

S-644 00 Torshälla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.