KFZ-Rad Sicherungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0287702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0287702
Anmeldenummer
EP87111882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1987
Veröffentlicht
26.10.1988
Erteilt
20.03.1991
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
B25B 13/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3713166 17.04.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

BBS Kraftfahrzeugtechnik AG

Welschdorf 2 20, D-77761 Schiltach, DE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Baumgartner, Heinrich

W-7623 Schenkenzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.