Messerkopf für einen Kutter

Europäisches Patent · EP0288025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0288025
Anmeldenummer
EP88106288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1988
Veröffentlicht
26.10.1988
Erteilt
19.09.1990
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/20 (2006.01)
Priorität
CH A 1589/87 24.04.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dr. Hans Wälchli, Rebbergstrasse 32, 8113 Boppelsen → Tipper Tie Alpina AG, Ringstrasse 14, 9201 Gossau

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 31.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wälchli, Hans

CH-8113 Boppelsen, DE

Schmidt, Walter

CH-9204 Andwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.