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Europäisches Patent · EP0288147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0288147
Anmeldenummer
EP88302358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1988
Veröffentlicht
26.10.1988
Erteilt
23.09.1992
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 51/30 (2006.01)
B29C 65/18 (2006.01)
G05D 23/19 (2006.01)
Priorität
US A 31750 30.03.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weyandt, Ronald E.

Chesterland Ohio 44026, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.