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Europäisches Patent · EP0288290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0288290
- Anmeldenummer
- EP88303626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1988
- Veröffentlicht
- 26.10.1988
- Erteilt
- 30.12.1992
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DK A 2040/87 22.04.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ingvartsen, Peder
DK-5500 Middelfart, DK
Jensen, Bent
DK-5500 Middelfart, DK
Mogensen, Erling
DK-5500 Middelfart, DK
Jensen, Berno Holmgaard
DK-5690 Tommerup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.