Gelförmiges Schaumbadkonzentrat

Europäisches Patent · EP0288919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0288919
Anmeldenummer
EP88106472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1988
Veröffentlicht
02.11.1988
Erteilt
04.03.1992
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/50 (2000.01)
Priorität
DE A 3714455 30.04.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 15.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bitter, Ingrid

W-4150 Krefeld, DE

Scholz, Wolfhard

W-4150 Krefeld 11, DE

Schneider, Werner, Dr.

W-4150 Krefeld-Bockum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.