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Europäisches Patent · EP0288968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0288968
Anmeldenummer
EP88106654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1985
Veröffentlicht
02.11.1988
Erteilt
11.03.1992
Gelöscht
11.03.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 13/24 (2006.01)
B65B 13/02 (2006.01)
Priorität
JP A 4049/85 16.01.1985
JP A 63254/85 29.03.1985
Abgezweigt von
EP85115881
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Japan Bano'k Co., Ltd.

Japan Bano'k Co., Ltd

12, 2-ch.Kayaba-cho, Nihonba-shi, Chuo-ku/Tokyo, JP

Ben Clements & Sons, Inc.

50 Ruta Court, South Hackensack/NJ, US

Erfinderin/Erfinder

Furutsu, Akira

Tokyo, JP

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