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Europäisches Patent · EP0289464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0289464
Anmeldenummer
EP88830063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1988
Veröffentlicht
02.11.1988
Erteilt
03.07.1991
Gelöscht
03.07.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61G 15/14 (2006.01)
Priorität
IT A 336487 27.02.1987
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Castellini S.p.A.

Via Saliceto, 22, Castelmaggiore (Bologna), IT

Erfinderin/Erfinder

Castellini, Franco

I-40135 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.