Inhalator

Europäisches Patent · EP0289563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0289563
Anmeldenummer
EP87907429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1987
Veröffentlicht
09.11.1988
Erteilt
29.05.1991
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
FI A 864505 06.11.1986
FI A 870678 18.02.1987
PCT-Anmeldung
PCT/FI1987/000150 05.11.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/003419 19.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lankinen, Tapio

SF-20800 Turku, FI

Lehtinen, Matti Jarmo Kalevi

SF-20760 Piispanristi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.