Semelle interne de chaussure
Europäisches Patent · EP0289600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0289600
- Anmeldenummer
- EP86906462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.1986
- Veröffentlicht
- 09.11.1988
- Erteilt
- 31.01.1990
- Gelöscht
- 05.11.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A43B 17/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1986/000564 06.11.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/003371 19.05.1988
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 15.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Masuda, Isamu
Fukuoka 814-01, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.