Austragvorrichtung für Medien

Europäisches Patent · EP0289854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0289854
Anmeldenummer
EP88106257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1988
Veröffentlicht
09.11.1988
Erteilt
29.07.1992
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
G01F 11/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3715300 08.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graf, Lothar

W-7703 Rielasingen-Worblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.