Gobelet pliable avec dispositif d'inviolabilité
Europäisches Patent · EP0290356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0290356
- Anmeldenummer
- EP88420138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1988
- Veröffentlicht
- 09.11.1988
- Erteilt
- 13.07.1994
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/20 (2006.01)B65D 3/08 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8706438 04.05.1987FR A 8804135 24.03.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Gilbert Capy
Denice, FR
Erfinderin/Erfinder
Capy, Gilbert
F-69640 Denice, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.